Fall Heinz-Christian Strache

Staatsstreich in Österreich – ganze Regierung in Ibiza gestürzt

Eine beim Volk durchaus beliebte Regierung wurde handstreichartig durch eine konzertierte, europaweit betriebene Medienkampagne zu Fall gebracht. Eine von langer Hand geplante, mit geheimdienstlichen Methoden arrangierte Drogen-Honig-Falle bringt den von der europäischen Linken und den von den Kartell-Medien gehassten patriotischen österreichischen Vizekanzler HC Strache zu Fall.

Ein Kurzvideo wird weltweit viral verbreitet. Strache und sein Kumpane Johann Gudenus, seines Zeichens Vizebürgermeister von Wien werden vorsätzlich im Urlaub offensichtlich alkoholisiert und möglicherweise unter Drogen gesetzt und auf Anweisungen externer Berater mit psychologischen und rhetorischen Techniken zu eventuell kompromittieren den Aussagen gedrängt.

Die brauchbarsten Szenen werden aus dem Zusammenhang gerissen in willkürlicher Reihenfolge geschnitten und medial als Megaskandal verkauft.

Alle Medien machen dabei mit, der ORF an vorderster Front.

Zu prüfen wäre, ob die strafrechtlich relevanten Straftatbestände der Verleumdung, der Ruf- und Kreditschädigung und der üble Nachrede verwirklich sind.

Da nur Teile des Videos veröffentlicht wurden und andere konsequent zurück gehalten werden, könnte jedenfalls auch ein Verstoß gegen Integrität und Vertraulichkeit nach DSGVO & DSG verwirklicht worden sein. Auf jeden Fall  wurde dabei gegenüber Herrn Strache die journalistische Sorgfaltspflicht verletzt und dadurch seine Persönlichkeitsrechte verletzt.

Aufgrund der möglichen Absicht und der tatsächlich daraus resultierenden Folgen (der Sturz, nicht nur der Vizekanzler, sondern die gesamte österreichische Regierung) könnte auch der Tatbestand des Landes- und Hochverrats verwirklicht sein.

Tatsache ist, dass die Verbreitung dieses Video auch die Europawahlen unlauter und illegal offensichtlich beeinflusst hat. Von dem volkswirtschaftlichen Schaden hervorgerufen durch die Torpedierung einer erfolgreich arbeitenden Regierung und durch die Kosten der Neuwahlen wollen wir hier nicht sprechen.

Im Zusammenhang mit der strafrechtlichen Prüfung dieser Causa wird von der zuständigen Staatsanwaltschaft und vom Verfassungsschutz auch noch die im Video erwähnte Kernfrage zu stellen und den Kurzfall auf Teilnahme von Minderjährigen zu prüfen sein.